Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 13.06.2012

(...) Als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), deren stellvertretende Bundesvorsitzende ich seit dem Jahre 1992 bin, habe ich mich seit jeher für ein umfängliches Selbstbestimmungsrecht von Frauen beim Schwangerschaftsabbruch eingesetzt. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 13.06.2012

(...) Im Fall Gazali Önder / Ahmed Siala hat das Rechtsstaatsprinzip in jedem Stadium des Verfahrens Beachtung gefunden. Wer den Vollzug der geltenden Rechtslage per se als inhuman oder gar menschenrechtswidrig verunglimpft, tut unserem demokratischen Rechtsstaat Unrecht. Wer einen Landrat oder einen Minister auffordert, sich über das Recht hinwegzusetzen, fordert ihn letztlich dazu auf, das Recht zu beugen - was eine Straftat gem. (...)

Portrait von Stefan Schostok
Antwort von Stefan Schostok
SPD
• 15.06.2012

(...) So ist es aber vor sieben Jahren geschehen. Für mich steht es außer Frage, dass Frau Salame und ihre zwei Kinder, zu ihrer Familie nach Deutschland zurückkommen können müssen. Alle Verantwortlichen, die diese Menschenrechtsverletzung wieder gutmachen können, sollten schnellstens zur Tat schreiten. (...)

Portrait von Silva Seeler
Antwort von Silva Seeler
SPD
• 22.05.2012

(...) Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, dass Niedersachsen im Umgang mit Flüchtlingen aktuell allzu selten ein menschenfreundliches Handeln an den Tag legt. Auch in meinem Wahlkreis hier im Landkreis Harburg gab und gibt es Fälle, die eine sensible Handhabe dieses Themas vermissen lassen. (...)

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