Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 20.11.2025
Ich habe eine Nachfrage. Wenn PSA-Messung zu unsicher ist, warum wird dann der Stockholm3-Test nicht von der GKV übernommen?
Lachend am Geländer
Antwort 09.12.2025 von Tanja Machalet SPD

Die Methode des Stockholm-3-Test wird schon an bestimmten Standorten in Deutschland angeboten momentan nur als Privatleistung. Allerdings ist er nur als Zusatz zu einer PSA-Messung gedacht, denn der Test ist nur relevant für Männer, bei denen eine Prostatakrebs-Vorsorgeuntersuchung ansteht und bei denen der PSA-Wert über 1,5 ng/ml.

Frage von Arne S. • 20.11.2025
Fond sexueller Missbrauch: Gibt es die Möglichkeit noch irgendwas gegen die Einstellung des Fonds für sexuellen Missbrauch zu tun?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Ozan C. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, den Gesetzesentwurf (DS 17/9840) zum integrierten LL.B. dahingehend zu verändern, dass der Fachkräftemangel in BaWü besser gelöst wird?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.11.2025 von Andreas Stoch SPD

Der Gesetzentwurf der SPD zur Einführung des integrierten Bachelors in das Jura-Studium hat den Stein ins Rollen gebracht und die Regierungsfraktionen dazu gezwungen, sich mit uns auf einen gemeinsamen Entwurf zu einigen

Frage von Ozan C. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, das Gesetzesvorhaben (Drucksache (8/5300)) zum integrierten LL.B. dahingehend zu verändern, dass der Fachkräftemangel in MeckPom besser gelöst wird?
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Frage von Michael W. • 20.11.2025
Wie schätzen Sie den Datenschutz im Bildungssystem ein?
Antwort 01.12.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die grundsätzliche Regelung ist, dass Smartphones oder andere IT Geräte (sofern Sie Arbeitsmittel der Lehrkräfte sind), durch den Arbeitgeber zu stellen und auch zu administrieren sind. Jedoch ist auch mir bewusst, dass die tatsächliche Situation vor sehr stark unterschiedlich ist zur Zeit.