Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sayid A. • 21.11.2025
Wie passt ihr Einsatz zu Obdachlosen und behinderten Menschen mit den Artikel über sie in Bezug auf rechtsextreme Kontakte zusammen?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 21.11.2025 von Sascha Herr parteilos

Ich helfe Menschen, nicht Szenen. Mein Engagement ist echt, nicht extrem. Kontakte bedeuten keine Nähe – ich stehe klar gegen jede Form von Extremismus.

Frage von Annegret H. • 21.11.2025
1,5 Jahre für fehlende Tickets? § 265a StGB bestraft das Fahren ohne Ticket mit Geldstrafe oder mit bis zu einem Jahr Freiheitsentzug. Schaffen Sie ihn ab?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Annegret H. • 21.11.2025
1,5 Jahre Gefängnis für fehlende Tickets: § 265a StGB bestraft das Fahren ohne Ticket mit Geldstrafe oder mit bis zu einem Jahr Freiheitsentzug. Schaffen Sie den Paragraphen ab?
Ottilie Klein
Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Frage von Louis S. • 21.11.2025
Wird der Bundestag den restriktiven Mischkonsum-Vorstoß des Bundesrats aufgreifen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 24.11.2025 von Matthias Mieves SPD

Ob es künftig zu einem eigenen Gesetzgebungsverfahren zum Thema Mischkonsum kommen wird, kann ich heute nicht sagen. Sollte die Bundesregierung jedoch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, wird sich der Deutsche Bundestag wie in jedem anderen Gesetzgebungsverfahren damit befassen.