Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ivonne H. • 04.11.2025
Bereuen Sie heute die Entscheidung einst nicht für die Entlassung des Berliner Senators Andreas Geisel gestimmt zu haben?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Der damalige Antrag der CDU-Fraktion war kein sachlicher Aufklärungsbeitrag, sondern ein politisches Manöver.

Frage von Hannah F. • 04.11.2025
Was hat der Staatsschutz ermittelt? Waren es Schüsse auf ihr Büro?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Die Polizei hat festgestellt, dass keine Schusswaffe verwendet wurde – die Beschädigungen sehr wahrscheinlich von einem spitzen Gegenstand stammen. Ehrlich gesagt: Das macht den Vorfall nicht besser. 

Frage von Karola W. • 04.11.2025
Dann wiederhole ich die Frage: "Warum haben Sie diese Praxis als Sie noch Kultusminister waren nicht beendet?" Beantworten Sie bitte nur die Frage
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 06.11.2025 von Andreas Stoch SPD

Ich verstehe gut, dass Sie hier eine einfache Antwort erwarten – das zeigt, wie ungerecht Sie diese Praxis empfinden.

Frage von Matthias S. • 03.11.2025
Wie rechtfertigen Sie die Kriminalisierung von Armut im deutschen Strafrecht, insbesondere durch § 265a StGB (Fahren ohne Fahrschein) oder die neuerliche Debatte um Sozialleistungsbetrug?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD