Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.10.2017

(...) Cannabis ist überall leicht erhältlich. Das Betäubungsmittelgesetz erfüllt nicht das ursprünglichen Versprechen - die Reduzierung des Angebots und eine Verringerung der Nachfrage. Wir GRÜNE setzen deshalb auf eine Drogenpolitik, die auf Prävention, Jugendschutz und Selbstbestimmung setzt. (...)

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
DIE LINKE
• 22.09.2017

(...) Dass wir nur gemeinsamen etwas erreichen können, wird bei uns in der Anrede der anderen versinnbildlicht. Während andere Parteien - FDP, CDU/CSU - über Lobbyorganisationen Macht erhalten und ausüben, sind wir allein über die gemeinsame Kraft wirkreich - und 'genießen', dass der andere Teil von unserer Bewegung ist. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 20.09.2017

(...) Mit dem in diesem Jahr beschlossenen Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung wird der Weg geebnet, den Ländern und Kommunen Bundesmittel für den weiteren Ausbau von 100 000 Plätzen für die Kindertagesbetreuung bereitzustellen. CDU und CSU werden sich dafür einsetzen, dass der Bund die Länder und Kommunen auch in den kommenden Jahren unterstützt, das Angebot an Betreuungsplätzen bedarfs- und qualitätsgerecht auszubauen. (...)

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