Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert M. • 09.12.2014
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.05.2015

(...) In zahlreichen mehrheitlich christlich und muslimisch geprägten Staaten Afrikas und Asiens, aber auch im mehrheitlich hinduistischen Indien, wird Homosexualität strafrechtlich verfolgt, in einigen muslimischen Staaten aufgrund der Anwendung der Scharia im Strafrecht mit der Todesstrafe. Gilt die Scharia als weltliches Straf- und Familienrecht sind die Menschenrechte von Frauen, Homo- und Transsexuellen meist weitgehend außer Kraft gesetzt. (...)

Frage von Yvonne S. • 26.11.2014
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 19.12.2014

(...) Was wir wollen sind freiwillige und selbstbestimmte Menschen, die legal ihrer Arbeit nachgehen können. Dafür müssen wir die Stellung und die Rechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern nicht beschneiden, sondern stärken, statt die Prostituierten in die Kriminalität und den Untergrund zu zwingen, wo es weniger Möglichkeiten gibt, sie zu schützen. Der neue Gesetzentwurf soll die Rechtssicherheit für die legale Ausübung der Prostitution verbessern, Instrumente für die ordnungsbehördliche Überwachung von Prostitutionsstätten schaffen und Vertragsverhältnissen zwischen Prostituierten und Bordellbetreibern einen klaren, gesetzlichen Rahmen geben. (...)

Frage von Eva B. • 16.11.2014
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 11.12.2014

(...) Uns allen geht es darum, Menschenhandel und Zwangsprostitution zu bekämpfen und die Situation der Frauen, die freiwillig in der Prostitution tätig sind, zu verbessern. Dies setzt allerdings voraus, bei allen Maßnahmen zu bedenken, ob sie die Situation der Prostituierten de facto verbessern und den Opfern von Menschenhandel und Zwangsprostitution wirklich helfen oder aber diese (weiter) in die Illegalität treiben. (...)

Frage von Eva B. • 16.11.2014
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 01.12.2014

(...) Wir möchten die Rechte und die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Menschen in der Sexarbeit verbessern und die Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter besser schützen. Ob es zu verpflichtenden Gesundheitsuntersuchungen, zu einer Anhebung des Mindestalters oder zu einer Kondompflicht kommen wird, ist in der Koalition noch nicht entschieden und wird noch geprüft. (...)

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