Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Musil
Antwort von Michael Musil
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2009

(...) Im Rahmen meiner Bemühungen das Thema "Natürliche Wirtschaftsordnung" ins Gespräch zu bringen, habe ich innerhalb der Partei die Bewegung "Grundeinkommen" unterstützt. Da mir aber die Finanzierungsmodelle des Grundeinkommens nicht gefallen - sie basieren alle auf Umverteilung - habe ich bereits vor 7 Jahren in einem regionalen Modell eine Variante ins Leben gerufen, die bis dato unwidersprochen ist und bestens funktioniert. Mangels Werbemöglichkeit und wegen politischen Gegenwind ist das Projekt im Westerwald weitgehend unbekannt. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 26.08.2009

(...) Ich halte es für notwendig, dass diese Lebensformen der Ehe vollumfänglich rechtlich gleichgestellt werden, ohne aber die Elemente der Ungleichbehandlung der PartnerInnen in einer Ehe wie oben beschrieben zu übernehmen. Eine Ungleichbehandlung verschiedenster Lebensformen halte ich für nicht mehr zeitgemäß. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 27.08.2009

(...) Das ist alles in unserem Programm nachzulesen. Wir wollen Steuerfreibeträge auf 8000 Euro erhöhen, auch für Kinder. Eine Familie mit zwei Kindern bezahlt dann bis zu einem Einkommen von 40.000 Euro keine Steuern. (...)

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