(...) Die Mehrkosten zahlen letztlich alle Versicherten. Genau das war das Ergebnis des bisherigen „Rentnerprivilegs“, und deshalb hat die Bundesregierung es abgeschafft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang R. • 26.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 22.09.2009
Frage von Wolfgang R. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Miro Berbig DIE LINKE
Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Claudia Kühne FDP
Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort von Sylke Zehrfeld DIE LINKE • 28.08.2009
(...) Die Regelung der Hartz4-Gesetze, dass das Einkommen des Lebenspartners auf den Bedürftigen anzurechnen ist, verstößt nach meiner Meinung gegen den Individualgrundsatz der Sozialgesetze. Jeder sollte einen unabhängigen Anspruch auf staatliche Hilfe haben, denn jeder Einzelne ist ein Mensch, ist ein Individuum mit eigenen Bedürfnissen unabhängig von seinem Umfeld. (...)
Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU
Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort von Kay Dramert SPD • 26.08.2009
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Benachteiligung von Singles und Lebensgemeinschaften. (...)