Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 18.09.2009

(...) Dies müssen wir verhindern. Ich kämpfe gemeinsam mit der SPD für einen flächendeckenden und nachhaltigen Mindestlohn. In der letzten Legislaturperiode sind wir auf diesem Weg Schritt für Schritt gegen den Willen der Union vorangegangen. (...)

Antwort von Ludwig Tauscher
CDU
• 22.09.2009

(...) Aber bzgl Ihrer Anfrage zum Thema Mobilität bei behindeten Menschen und hier insbesondere bei Rentenempfängern möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: Nach unserer Grundeinstellung setzen wir uns für ein selbstbestimmtes Leben für behinderte Menschen ein; dazu gehört auch die entprechende Moblität, denn nur diese ermöglicht die entsprechende Entscheidungsmöglichkeit. Deshalb setzen wir uns auch für behindertengerechte Einrichtungen und barrierefreie Zugänge in allen Lebensbereichen ein. Im Schwerbehindertengesetz sind Regelungen dafür geschaffen worden, die aber meines Erachtens ständig überprüft und weiterentwickelt werden müssen. (...)

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