Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 24.09.2009

(...) Meiner Ansicht nach bringt die Bedingungslosigkeit des Modells Probleme mit sich, da jeder Bürger das Bürgergeld unabhängig von Einkommen und Vermögen erhält. Hier treten finanzielle, aber auch deutliche Gerechtigkeitsprobleme zu Tage: Warum müssen Millionäre vom Staat Unterstützung erhalten, während Millionen Bürger den Geldbetrag viel nötiger hätten? (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 23.09.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage: Erlauben Sie mir zunächst einen kurzen Rückblick: Wie Sie sicherlich aus eigener Erfahrung wissen, ist Rheinland-Pfalz das erste Bundesland mit gebührenfreien Kindertagesstätten ab dem dritten Lebensjahr. Zudem konnten wir auf Bundesebene durchsetzen, dass es schrittweise bis 2013 für jedes Kind vom ersten Geburtstag an einen Rechtsanspruch auf Betreuung geben wird. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 24.09.2009

(...) Der zweite Grund: Die „Riester“-Rente ist kapital-gestützt oder einfacher gesagt, sie ist ein Riesengeschäft für Versicherungen und Banken. Und so passieren wundersame Dinge. (...)

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