(...) Es gibt allerdings einen prinzipiellen innewohnenden Gedanken bei der Forderung nach einem "Grundeinkommen", den ich durchaus teile, nur mit dem Unterschied, dass es sich um einen Betrag handeln darf, der es egal macht, ob man morgens aufsteht oder liegen bleibt. Ich rede vom Bürgergeld. (...)
(...) Die Piraten in OWL fordern die Einrichtung eines Ruhezonen-Naturparks, der die verschiedenen Interessen berücksichtigt. Aufgrund der umfassenden Veränderungen, die durch die Einrichtung eines Nationalparks zu erwarten wären, sollte die Entscheidung für oder gegen einen Nationalpark oder Ruhezonen-Naturpark nicht duch die regierenden Parteien alleine entschieden werden. (...)
(...) Wichtig ist ein flexibles Angebot für Eltern, die lediglich eine lt;stronggt;Übermittagbetreuunglt;/stronggt; brauchen. (...)
Sehr geehrter Herr Knipp,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die mich über Abgeordnetenwatch erreicht hat.
(...) Wir wollen dies schrittweise fortsetzen, da wir uns für Bildungsgerechtigkeit einsetzen. Wir wollen den U3 Ausbau fortsetzen und alle Kinder sollen in erreichbarer Nähe einen Ganztagsschulangebot erhalten. Wir wollen kein Kind zurücklassen und halten dies für den besten Weg davon weg zu kommen, weiter in Reparaturkosten zu investieren. (...)
(...) Die Thematik war als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Schulausschusses im Landtag im April vorgesehen, diese konnte aber wegen der Auflösung des Landtags nicht mehr stattfinden. Ich gehe davon aus, dass das Thema in der neuen Legislaturperiode des Landtages aufgegriffen und diskutiert wird. (...)