Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Caro L. • 12.07.2019
Portrait von Susann Schöniger
Antwort von Susann Schöniger
DIE LINKE
• 16.07.2019

(...) Erst einmal eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Sächsinnen und Sachsen. Dazu bedarf es einer besseren Bezahlung, gerade im Erzgebirgskreis. (...)

Portrait von Birgit Kilian
Antwort von Birgit Kilian
SPD
• 07.07.2019

(...) Als Landtagsabgeordnete werde ich mich ganz sicher für generelle Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindergärten und Eirichtungen für alte, behinderte und pflegebedürftige Menschen einsetzen. Ein landesweites Gesetz für Tempo 30 würde für Klarheit in allen Kreisen und Kommunen sorgen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 28.08.2019

(...) Unserer Meinung nach muss verhindert werden, dass Schwangerschaftsabbrüche als etwas Normales gelten und kommerzialisiert werden. Die Maßnahmen, die der Staat zu Erfüllung seiner Schutzpflicht besitzt, müssen meines Erachtens weiterhin gestärkt werden, um Mütter vor Beeinflussungen zu schützen, die der Entscheidung für das Kind entgegenwirken. Dazu gehört auch, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein stärker zu beleben. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
CDU
• 01.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Richtig ist, dass ich die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz für überflüssig halte. Kinder stehen schon heute unter dem Schutz des Grundgesetzes und können sich auf alle Grundrechte berufen, soweit sie dafür mündig sind. (...)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 01.07.2019

(...) Vielmehr lasse ich mich von meinen eigenen Vorstellungen, meinem Rechts- und Werteverständnis bei dieser Frage leiten. Ich bin in der Sache überzeugt, dass uns bloße Symbolpolitik nicht weiter bringt. Schließlich sieht das Grundgesetz schon heute einen umfassenden Schutz aller Menschen, also auch unserer Kinder vor. (...)

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