Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 18.09.2008

(...) Ich bin der Meinung, dass niemand wegen seiner Kinder auf Hartz IV angewiesen sein soll. Mit der Weiterentwicklung des Kinderzuschlags für Familien mit einem geringen Einkommen wollen wir Familien unabhängig vom Arbeitslosengeld II machen, positive Arbeitsanreize setzen und Kinderarmut vermeiden. Deshalb haben wir die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet und das Antragsverfahren erleichtert. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 24.07.2008

(...) Deshalb habe ich zusammen mit Kollegen im Juni dieses Jahres einen Vorstoß für bezahlbare Mobilität in meiner Fraktion unternommen. Hierzu gehört auch die Wiedereinführung der "alten" Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 21.07.2008

(...) Die Familienpolitik des Bundes ist in den letzten Jahren auch in Stadt und Landkreis Rosenheim sichtbarer geworden. Dies betrifft insbesondere die von der rot-grünen Bundesregierung gestartete Weichenstellung -- die wir nun in der Großen Koalition fortführen -- mehr in Familieninfrastruktur zu investieren und vor allem junge Familien und solche mit geringem Einkommen stärker gezielt finanziell zu fördern. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.07.2008

(...) am 1. April 2008 ist das "Gesetz zur Klärung der Vaterschaft unabhängig vom Anfechtungsverfahren" in Kraft getreten. Seitdem haben Vater, Mutter und Kind einen Anspruch auf Einwilligung in eine genetische Abstammungsuntersuchung und damit einen Anpruch auf Klärung der Vaterschaft. (...)

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