Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Wahlprüfung

Frage von Thomas S. • 08.01.2025

Können Wahlbriefe im Vorfeld der Wahl manipuliert werden? Ich hatte unter Bezug auf den nachfolgenden Link Bundeswahlleiterin Dr.Brand gefragt, aber keine Antwort erhalten. Bitte Klärung.

Antwort von Monika Grütters

CDU • 17.01.2025

Es ist wichtig, dass der Wahlprozess transparent und nachvollziehbar ist.

Frage von Jochen T. • 16.12.2024

Werden Wahlbeeinflussungen durch TikTok u.a. auf die kommende BTW2025 vorher untersucht u. mit der Erkenntnislage aus d. Wahl in Rumänien beurteilt u. präventiv gehandelt um freie Wahl zu garantieren?

Antwort von Daniela Ludwig

CSU • 28.01.2025

Das BMI stimmt sich für einen entsprechenden Schutz der Bundestagswahl insbesondere mit den Sicherheitsbehörden, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundespresseamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Bundeswahlleiterin ab.