Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf
ÖDP
• 24.08.2009

(...) Längst überfällig aber immer wieder hinausgeschoben wird die Möglichkeit für die Bürger, wie im kommunalen und landespolitischen Bereich schon länger üblich (allerdings mit sehr hohen Hürden versehen) auch zu einem Bürgerentscheid im bundespolitischen Bereich zu kommen. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 25.08.2009

(...) ich habe zu der Freien Waldorfschule in Evinghausen als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion immer gute Kontakte unterhalten. Mir ist auch nicht bekannt, dass es zurzeit zwischen der Waldorfschule Evinghausen und dem Landkreis Osnabrück offene Fragen gibt. Sollte das anders sein, so bitte ich um eine entsprechende Information. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 01.09.2009

(...) Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb bin ich dafür, dass wir die Regelsätze des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) regelmäßig an die Lebenshaltungskosten anpassen. Gleichzeitig sollten wir die Altersgrenze für die Förderung anheben, damit ein Studium auch in späteren Phasen des Erwerbslebens möglich wird. (...)

Portrait von Christian Burholt
Antwort von Christian Burholt
CDU
• 30.09.2009

(...) Ich bin bereits seit geraumer Zeit mit der von der Schließung bedrohten Wartburgschule und dem Schulgarten Berlin-Moabit in Kontakt und habe mich mehrfach vor Ort über die Lage informiert. Gemeinsam mit meinen CDU-Parteifreunden aus der Bezirksverordneten-Fraktion werde ich mich auch nach der Wahl dafür einsetzen, dass die Wartburgschule und die Schulgärten in Moabit und Wedding erhalten bleiben. (...)

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