Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.09.2009

(...) Für uns gilt: Ein Studium darf nicht am Geld scheitern. Wir stehen zu einem gebührenfreien Erststudium bis einschließlich zum Master. Daher gibt es auch in keinem der Bundesländer, wo wir an der Landesregierung beteiligt sind, Studiengebühren. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 07.09.2009

(...) Hierin enthalten sind auch die Bedarfe (Ernährungsbedarf, Schulbücher etc.) von Kindern.Für den Schulbedarf ist aktuell das sog. Schulbedarfspaket dazu gekommen, dass zu Beginn eines jeden Schuljahres ergänzend zum Sozialgeld oder dem Kinderzuschlag gewährt wird. Mit diesem Gesamtbudget muss eigenverantwortlich gewirtschaftet werden und wir wissen, dass Eltern diese Verantwortung sehr gewissenhaft wahrnehmen. (...)

Antwort von Dennis Laurisch
PIRATEN
• 02.09.2009

(...) Leider kann ich auch nur zu einer Ihrer Frage eine direkte Antwort geben, und zwar zum Thema Studiengebühren. Die Piratenpartei hat sich entschieden für eine Abschaffung von Studiengebühren ausgesprochen ("Freie Bildung" ist eines unserer Ziele), und für dieses Ziel werde ich mich auch soweit möglich einsetzen. Soweit möglich, weil für das Thema Bildungspolitik nicht der Bund, sondern die Länder verantwortlich sind - ich also auch im Falle eines Bundestagsmandates auf diese Dinge recht wenig Einfluß hätte. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 17.08.2009

(...) Ich setze mich politisch für eine größere Transparenz bei der GEMA, demokratischere Strukturen und einfachere Tarife und Prozeduren ein. Gerade kleinere Veranstalter sind hier offensichtlich häufig durch die Komplexität überfordert. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 19.08.2009

(...) Ich halte grundsätzlich eine projektbezogene Förderung für angemessener. Ganz abgesehen davon ist für mich weniger die Kulturförderung als vielmehr die kulturelle Vielfalt und Aktivität der maßgebliche Aspekt – und hier hat Braunschweig meines Erachtens eine enorme Belebung in den vergangenen Jahren erfahren und verfügt heute über ein erfreuliches Angebot. Zur Belebung der Kulturszene in Braunschweig hat besonders die Bewerbung von Stadt und Region Braunschweig zur „Kulturhauptstadt Europas 2010“ beigetragen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 14.09.2009

(...) Es ist dringend erforderlich, sich schnell Gedanken darüber zu machen, wie die freie Kulturszene in Braunschweig unterstützt werden kann. Ob das nun eine 5prozentige pauschale Erhöhung ist oder eine andere Möglichkeit - darüber sollten wir schnell ins Gespräch kommen. (...)

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