Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz V. • 19.05.2010
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 05.10.2010 (...) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Verfassungsmäßigkeit der Regelung bestätigt, da zum Einen grundsätzlich kein verfassungsmäßiger Anspruch auf die Kostenfreiheit des Schulwegs besteht und zum Anderen die Einschränkung durch die Härtefallregelung sozialverträglich gestaltet ist. (...)
Frage von Gerhard R. • 17.05.2010
Antwort von Sepp Daxenberger Bündnis 90/Die Grünen • 14.06.2010 (...) Ihre Fragen sind sehr interessant, da sie mich zur Zeit auch selbst beschäftigen und mich auch schon in meiner eigenen Jugend beschäftigten. Meine Eltern haben mich nicht im Sinne der Friedensbewegung erzogen und trotzdem war für mich klar, dass ich aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigern muss. Es war zur damaligen Zeit nur durch sog. (...)
Frage von Tobias K. • 17.05.2010
Antwort ausstehend von Wilfried Buss SPD Frage von Katharina G. • 15.05.2010
Antwort von Andrea Krueger CDU • 31.01.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
aus verschiedenen Gründen beteilige ich mich nicht an der Aktion von "Abgeordnetenwatch".
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Roman D. • 10.05.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 11.05.2010 (...) Klipp und klar: Ich stehe zur jetzt vereinbarten Schulreform und zum vereinbarten Schulfrieden. (...)
Frage von Gerhard P. • 08.05.2010
Antwort ausstehend von Thomas Gehring Bündnis 90/Die Grünen