Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Entschieden wenden wir uns auch gegen Vorschläge aus Reihen der Großen Koalition, mutmaßlichen IS-UnterstützerInnen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Abgesehen davon, dass ein solcher Schritt verfassungsrechtlich kaum durchzusetzen sein dürfte, muss endlich zur Kenntnis genommen werden, dass die Radikalisierung von in Deutschland aufgewachsenen Menschen ein Problem unserer Gesellschaft ist. (...)

(...) Allerdings möchte ich Sie höflich bitten, diese Frage direkt an das Kultusministerium Poststelle@km.kv.bwl.de zu richten, da Ihre Frage eine Frage ist, die mich nicht als Abgeordneter des Wahlkreises Heidenheim betrifft, sondern spezifisch als Kultusminister. Ihre Frage kann nur vom Kultusministerium aus beantwortet werden. (...)

(...) Zum zusätzlichen Geld für Institutionen außerschulischer Bildungsmöglichkeiten, z.B. staatlich finanzierte Nachhilfezentren: Sie werden das möglicherweise als Sie werden das möglicherweise als "naiv" bezeichnench nicht, dass Kinder und Jugendliche überhaupt Nachhilfe nehmen müssen. Im Idealfall ist das auch nicht nötig, weil eine gute Schule ihrer Aufgabe gerecht wird. (...)