Frage von Franz-Josef S. • 24.03.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Darum hielte ich eine pauschale Abschaffung der Abschlussprüfungen nicht für geeignet. Dafür sollten aber die Beratungs- und Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausgebaut werden.
Ich glaube aber selbst fest daran, dass Prüfungen und Prüfungsstress nicht sein müssen.
Die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung auch beim Ausfall einer Lehrkraft ist im Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK) ein zentrales Anliegen.
Das geltende Gesetzesrecht trägt diesem Selbstbestimmungsrecht bislang nicht hinreichend Rechnung. Deswegen haben wir uns als Fortschrittskoalition darauf verständigt, das Transsexuellengesetz abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.