Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilbild Heiko Maas
Antwort von Heiko Maas
SPD
• 23.07.2009

Solange Spiele nicht gegen die allgemeinen strafrechtlichen Bestimmungen wie z.B. Volksverhetzung oder Aufforderung zu einer Straftat verstoßen, ist den individuellen Grundrechten Vorrang zu gewähren und gibt es für uns keinerlei Grund, ein Herstellungs- oder Verbreitungsverbot zu fordern. Spiele, die gegen bereits bestehende Strafgesetze verstoßen wiederum sind ohnehin nicht zugelassen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 28.07.2009

(...) Das macht eine Abkehr von der bisherigen Politik der Regierung, die Hochschulen nicht als Bildungsstätten sondern als Wirtschaftsbetriebe betrachtet, unabdingbar. (...) In diesem Kontext hat DIE LINKE den Wunsch, dass die Erfurter Universität auch in Zukunft ihren Platz im Ensemble der Thüringer Hochschullandschaft beibehält und den Erwartungen auf gleichberechtigter Basis mit den anderen Hochschulen nachkommen kann. (...)

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