Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Gesundheit

Frage von Julian H. • 14.07.2022

Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, halten Sie es nach wie vor für Realistisch, das das Gesetz bis Mitte/Ende 2023 kommt und dann auch direkt umgesetzt wird?

Antwort von Kirsten Kappert-Gonther

Bündnis 90/Die Grünen • 08.08.2022

Wir erwarten im Herbst ein Eckpunktepapier und noch in diesem Jahr soll der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf vorlegen

Frage von Julian H. • 14.07.2022

Guten Tag Herr Buschmann, sehen Sie es nach wie vor für realistisch an, das die Legalisierung zur Mitte oder eben Ende 2023 kommt? Bundesrat-Problem? Vielen dank für ihre Arbeit und Transparenz!

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 15.07.2022

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis

Frage von Julian H. • 14.07.2022

Sehr geehrte Frau Borchardt, aus meiner Sicht verhält es sich mit dem UNODC-Bericht wie mit Zoos, die sich selbst Zertifizieren. Denken Sie nicht, das das eindeutig ein Interessenkonflikt ist?

Antwort von Simone Borchardt

CDU • 17.07.2022

Wir haben mit den Folgen von Alkohol- und Zigarettenkonsum schon große Herausforderungen zu meistern, ist dann eine weitere Droge notwendig?

Frage von Ulrich C. • 13.07.2022

Warum bekommt man Corona-Bürgertests nur noch mit triftigem Nachweis?

Antwort von Kathrin Henneberger

Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2022

Wir Grüne haben uns in den Gesprächen über die Anpassung der Testverordnung dafür eingesetzt , dass nicht die Anzahl der Personen beschränkt wird, die einen Test erhalten, sondern die Anzahl bzw. Art der Betreiber von Testzentren. Damit wäre eine bessere Kontrolle der Abrechnung und Qualität der Tests möglich.