Davon unbenommen steht es selbstverständlich jeder Verkehrsteilnehmerin, jedem Verkehrsteilnehmer frei, freiwillig das Tempo zu reduzieren und auf diese Weise zur Einsparung von Energie beizutragen.
Die Legalisierung von Cannabis ist eine langjährige Forderung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Erst vor kurzem haben wir einen entsprechenden Gesetzesentwurf dazu eingebracht
Wenn es aus Infektionsschutzgründen nicht zu verantworten ist, eine Einrichtung physisch offen zu halten, muss sie physisch! - temporär - geschlossen werden
Da es uns wichtig ist, dass wir die Legalisierung als ein großes Paket schnüren, werden wir dann im Laufe des nächsten Jahres im parlamentarischen Prozess sehr intensiv daran arbeiten die Legalisierung gut und so schnell wie möglich zu finalisieren
Zum Zeitplan der Regierungskoalition für die Freigabe von Cannabis kann ich leider nichts sagen