Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Faße
Antwort von Annette Faße
SPD
• 18.04.2007

(...) bei dem Ziel Nichtraucher zu schützen geht es nicht um eine Diskriminierung von Rauchern oder um ein Verbot des Rauchens. Bei dem hohen Gefährdungspotential halte ich gesetzliche Regelungen für notwendig. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort von Birgit Homburger
FDP
• 30.03.2007

(...) Erst im Februar hat die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag eine sogenannte Gesundheitsreform beschlossen, die zum 1. April 2007 in Kraft tritt. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 25.04.2007

(...) Die von Ihnen gestellten Fragen hinsichtlich den Kompetenzen eines Betreuers, seiner Benennung aber auch Fragen nach der Reichweite von Patientenverfügungen und möglichen Aktualisierungspflichten gilt es in den Debatten der nächsten Wochen zu klären. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 29.05.2007

(...) März sehen können, käme es wie bei allen Formen des Medikamentenmißbrauchs auch hier vor allem darauf an, die Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten zu stärken und die Ärzteschaft für das Problem des missbräuchlichen Gebrauchs von Schmerz-, Entspannungs- und Schlafmitteln zu sensibilisieren. Zu dem von Ihnen angesprochenen Wirkstoff Modafinil liegen derzeit keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zu einem Missbrauch in großem Stil vor. Modafinil ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz als Betäubungsmittel klassifiziert. (...)

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