Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz N. • 11.06.2007
Antwort von Georg Fahrenschon CSU • 14.06.2007 (...) Aber in der Tat sieht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Spielraum für eine Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung. Dazu verhandeln aktuell drei Bundesminister, eine Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen hat es noch nicht gegeben. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 09.06.2007
Antwort von Detlef Parr FDP • 16.08.2007 (...) Je weniger Menschen rauchen, umso unproblematischer ist der Schutz von Nichtrauchern auch in den Bereichen, die gesetzlichen Verboten nicht zugänglich sind wie z. B. (...)
Frage von Oliver G. • 08.06.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Meckelburg CDU Frage von Harald B. • 08.06.2007
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 08.06.2007 (...) Vor diesem Hintergrund teile ich nicht Ihre Ansicht, daß die Politik das Problem Mobbing leugnet. Angesichts der Tatsache, daß es sich hierbei um ein gesamtgesellschaftliches Problem handelt, das sich in allen Lebensbereichen und vielgestaltiger Form vorkommt, ist es für den Gesetzgeber jedoch schwierig, allgemeine Kriterien aufzustellen. (...)
Frage von Bruno W. • 08.06.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 28.11.2007 Sehr geehrter Herr Wießner,
Ihre Meinungsäußerung wurde zur Kenntnis genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Michael S. • 08.06.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 14.06.2007 (...) Im Rahmen der Gesundheitsreform wurde die von Ihnen angesprochene Problematik aufgegriffen im § 240 des Sozialgesetzbuches 5 geregelt. Selbstständige können über die Offenlegung ihrer finanziellen Verhältnisse eine Reduzierung des Mindestsatzes erwirken. (...)