Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria S. • 13.06.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.07.2007 (...) Es haben auf Bundesebene bereits Gespräche bezüglich der beidseitigen Versorgung mit Cochleaimplantaten mit den Krankenkassenverbänden stattgefunden. Dabei wurde vereinbart, die Frage einer ausreichenden, zweckmäßigen wirtschaftlichen Versorgung durch Implantate einer Klärung durch den gemeinsamen Bundesausschuss zuzuführen. (...)
Frage von Reinhard S. • 12.06.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.06.2007 (...) Dass Hinweise auf verunreinigtes Cannabis, vor allem im Internet, im Umlauf sind, ist mir bekannt. Diese Verunreinigungen bergen ein zusätzliches Risiko für die Gesundheit der Konsumenten und Konsumentinnen. (...)
Frage von Günter L. • 12.06.2007
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 19.06.2007 (...) Das führt dazu, dass das zu berücksichtigende Einkommen erhöht und die angerechneten Zuzahlungen reduziert werden, weil die im Beihilfesystem angerechneten Eigenbehalte nicht abgezogen werden. Dadurch müssen die im Beihilfesystem Versicherten mehr Zuzahlungen leisten, weil die Belastungsgrenze nicht die tatsächliche monetär aufgetretene Verminderung des Haushaltseinkommens berücksichtigt. Im Beihilfesystem wird nur das Einkommen der Personen berücksichtigt, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind (§ 12 Abs. (...)
Frage von Nikolaus H. • 12.06.2007
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 15.06.2007 Sehr geehrter Herr Hirschmann,
für Ihr Schreiben vom 12. Juni danke ich Ihnen. Ich bitte Sie, sich über abgeordnetenwatch oder direkt an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten Herrn Alois Karl zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Manfred N. • 12.06.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 18.06.2007 (...) Nach meiner Auffassung müssen wir bei der Überlegung, wie wir mit diesem Thema umgehen, sehr behutsam vorgehen, denn jedes Leben ist einzigartig und individuell, von der Geburt bis zum Sterben. Unser Handeln muss diese Vielfalt berücksichtigen und auch weiterhin individuelle Entscheidungen zulassen. (...)
Frage von Karl-Heinz N. • 11.06.2007
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2007 (...) Die Strategie, die die Große Koalition damit verfolgt, ist verantwortungslos. Die Koalition möchte damit nämlich die Botschaft senden: "Die Reform der Pflegeversicherung kostet nichts." Das ist falsch, denn trotzdem erhöht sich für alle gesetzlich Pflege-Versicherten der Beitrag zur Pflegeversicherung - für Rentner/innen wie für Arbeitnehmer/innen. Denn die gleichzeitige Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung wie auch die Rentenerhöhung haben damit nichts zu tun. (...)