Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 31.08.2008
Antwort von Georg Kithil FDP • 07.09.2008 (...) die Auswirkungen es Gesundheitsfonds sind derzeit noch nicht zu beurteilen, durch die massiven Proteste der Bayerischen Hausärzte ist Bewegung in die Gesetzgebung gekommen. Es bleibt die Hoffnung, dass kein allzu hoher Betrag aus Bayern abfliessen wird. (...)
Frage von Thomas W. • 31.08.2008
Antwort von Stephan Hankl SPD • 02.09.2008 (...) Der Gesundheitsfonds ist ausschließlich eine Finanzierungsreform. (...) Übersteigt die Belastung der in einem Land tätigen Krankenkassen diese Zahl, werden die Zuweisungen aus dem Fonds so verändert, dass dieser Betrag genau erreicht wird. (...) Aus diesen Gründen lehne ich die Einführung des Gesundheitsfonds in der geplanten Form aus sozialdemokratischer und bayerischer Sichtweise ab. (...)
Frage von Schürenberg D. • 31.08.2008
Antwort von Udo Bullmann SPD • 17.09.2008 (...) Leider sind aber nur wenige bereit, ihrer Erkenntnis Taten folgen zu lassen und selbst aktiv zu werden. Sie gehen fälschlicherweise davon aus, dass sie durch ihr persönliches Engagement nichts ändern können. Sozialer Stillstand wäre die Folge, wenn alle so dächten. (...)
Frage von Bernd K. • 31.08.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 28.10.2008 Sehr geehrter Herr Kasperidus,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Peter D. • 31.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 01.09.2008 (...) gerne informiere ich Sie über die Haltung der CSU zum staatlichen Jugendschutz und insbesondere zum Alkoholmissbrauch von Jugendlichen: Der Staat kann nicht die Erziehungsverantwortung der Eltern ersetzen, aber er kann unterstützen. Jedem muss klar sein: Wer bei übermäßigem Alkoholkonsum von Jugendlichen wegschaut, ist für die Vernachlässigung junger Menschen, Gesundheitsschäden und die Minderung ihrer Chancen direkt mitverantwortlich. (...)
Frage von Florian D. • 31.08.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 31.08.2008 (...) Ja, ein großer Atom-Unfall mitten im dichtbesiedelten Deutschland würde unvorstellbare Schäden verursachen. (...) Empörend ist, dass nach wie vor die Betreiber nicht in voller Höhe für angerichtete Schäden haften müssen. (...) Ein terroristischer Anschlag mit großen Flugzeugen auf eine Atomanlage könnte wohl nicht verhindert werden, wenn er von einer zu allem fähigen Gruppe geplant würde. (...)