Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan G. • 27.01.2009
Antwort von Elke Hoff FDP • 02.02.2009 (...) Ich habe mich auch für diesen Antrag entschieden, weil er sicherstellt, dass es der Patient ist, der die - verfassungsmäßig garantierte - letztendliche Entscheidung trifft, ob er eine Behandlung wünscht oder nicht - nicht ein Arzt, nicht ein gesetzlich bestimmter Betreuer und auch kein Vormundschaftsgericht - zumindest dann, wenn die Situation unstrittig ist. (...)
Frage von Stefan G. • 27.01.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 23.02.2009 (...) Maßgeblich ist für mich dabei, dass die Patientenverfügung nur Wirksamkeit hat, wenn sie innerhalb einer zeitlichen Nähe zum Geschehen aufgesetzt worden ist. Auch finde ich es wichtig, dass eine qualifizierte und ausreichende Beratung erfolgt. (...)
Frage von Stefan G. • 27.01.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 31.01.2009 (...) ich selbst habe mir noch keine abschließende Meinung zu dem Thema gebildet, sondern befinde mich noch mitten im Diskussionsprozess mit meinen Kolleginnen und Kollegen. Ich verfolge das Thema und wäge intensiv ab. (...)
Frage von Timo M. • 27.01.2009
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2009 (...) ob Kondensstreifen von Militärflugzeugen atypisch sind oder nicht, ob sie Chemikalien enthalten, welche versuchsweise in die obere Atmosphäre geblasen werden, um den Klimawandel zu verlangsamen können wir abschließend nicht beurteilen. (...)
Frage von Thomas W. • 27.01.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 29.01.2009 (...) Sie haben Recht, von einigen Krankenkassen hört man derzeit, dass die Finanzierung aus dem Gesundheitsfonds nicht ausreichen wird. Allerdings haben einige Krankenkassen auch nicht ausgeschlossen, dass eventuell Beiträge an die Mitglieder zurück erstattet werden könnten. (...)
Frage von Frau Akima O. • 27.01.2009
Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf Bündnis 90/Die Grünen