Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 25.02.2009

(...) Das bedeutet jedoch nicht, dass ich mir die Auffassungen der Branche automatisch zueigen mache. Grundsätzlich halte ich wenig von Maßnahmen eines politischen Boykotts oder von Verboten, weil ich der Auffassung bin, dass es der mündige Bürger selbst entscheiden kann, ob er Tabak oder Alkohol konsumieren möchte. Selbstverständlich trete ich für einen konsequenten Nichtraucherschutz sowie insbesondere eine Verbesserung des Jugendschutzes ein. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 06.03.2009

(...) Wie das Ordnungsamt ausführte, handele es sich bei den Westfalenhallen um einen gastronomischen Konzessionsbetrieb, weswegen die Zuständigkeit in diesem Fall bei dem Gesundheitsamt liegt. Nach Auskunft des Dortmunder Gesundheitsamtes sei bekannt, dass die Umsetzung des nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetzes momentan problematisch ist. Dies hänge auch mit der unzureichenden Gesetzeslage zusammen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 25.02.2009

(...) Somit hat jedes Mitglied des Gesundheitsausschusses zumindest einmal auch „Kontakt“ zu den Interessensvertretern der Tabakindustrie. Darüber hinaus „pflege“ ich allerdings keine Kontakte zur Tabakindustrie. (...)

Portrait von Markus Meckel
Antwort von Markus Meckel
SPD
• 23.02.2009

Sehr geehrter Herr Dr. Steiner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über "abgeordnetenwatch.de". Fragen, Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind wichtig für Abgeordnete und für das Funktionieren der Demokratie.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 07.04.2009

Sehr geehrter Herr Maly,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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