Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz H. • 12.05.2009
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 08.06.2009 (...) Auf die Behandlungspflege besteht ein umfassender Anspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung. Für eine Kürzung dieses Anspruches unter Hinweis auf die der Pflegeversicherung unterfallenden Leistungen sehe ich in den beschriebenen Fällen keinen Raum. (...)
Frage von Petra B. • 12.05.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 14.05.2009 Sehr geehrte Frau Baum,
ich bin dafür, dass die Gesundheitspolitik Sache der Nationalstaaten ist und eine länderübergreifende Zusammenarbeit in der Forschung betrieben wird.
Frage von Harald M. • 12.05.2009
Antwort von Astrid Suchanek Tierschutzpartei • 13.05.2009 (...) Die Tierschutzpartei steht für eine friedliche und sozial gerechte Politik, konsequent zum Wohl von Mensch, Tier und Natur. Das schließt privaten Waffenbesitz aus. (...)
Frage von Harald M. • 12.05.2009
Antwort von Christine Renz Tierschutzpartei • 24.05.2009 (...) Nach meiner Meinung gibt es heutzutage keine Rechtfertigung für den Privatbesitz von Waffen, egal, ob klein- oder großkalibrig. (...) Ebenso gehören Killerspiele, bei denen auf Menschen oder Tiere geschossen wird, verboten. (...)
Frage von Harald M. • 12.05.2009
Antwort von Ingeborg Holst Tierschutzpartei • 12.05.2009 (...) Waffen, gleich welcher Art, gehören m.E. nicht in Privathände! (...)
Frage von Matthias S. • 12.05.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 13.05.2009 (...) Als Abgeordneter der CDU im Europäischen Parlament setze ich mich dafür ein, dass die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft auch auf europäischer Ebene verankert werden. Ich bin für die Soziale Marktwirtschaft, weil sie dem Freiheitsrecht und der Verantwortungspflicht des Einzelnen als Werteordnung am besten gerecht wird. (...)