Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang W. • 24.05.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 29.07.2009 (...) Ein wichtiger weiterer Schritt zur künftigen Verringerung des Angebots und der Nachfrage nach Tabakwaren in Deutschland ist die Unterzeichnung der Framework Convention on Tobacco Control (FCTC), die auch Empfehlungen bezüglich der Werbung am Verkaufsort enthät. In Deutschland hat für mich aber die Einführung von bildgestützten Wabildgestützten WarnhinweisenVerbot der Plakataußenwerbung von Tabakprodukten Priorität. (...)
Frage von Dietmar M. • 24.05.2009
Antwort ausstehend von Eva Jung Aufbruch Frage von Dietmar M. • 24.05.2009
Antwort ausstehend von Hans-Christoph Scheiner Aufbruch Frage von Dietmar M. • 24.05.2009
Antwort von Ute Göggelmann ÖDP • 27.05.2009 (...) Daher haben wir uns schon immer auch für "gesunde" Grenzwerte beim Mobilfunk eingesetzt und werden dies, wo nötig und möglich, auch auf europäischer Ebene tun. Unabhängige wissenschaftliche Studien, die die Gefahren von Elektrosmog belegen, sind zu veröffentlichen und ernst zu nehmen. Die Bevölkerung muss weiterhin über die Gefahren des Mobilfunks aufgeklärt und zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Handys, schnurlosen Telefonen und sonstigen Geräten, die gepulste elektromagnetische Strahlung aussenden, angehalten werden. (...)
Frage von Dietmar M. • 24.05.2009
Antwort von Bernhard Richter ÖDP • 03.06.2009 (...) Die Problematik der Elektrosensibilität ist mir durchaus bekannt und Ihre im Vorspann Ihrer Fragen benannten Fakten sind mir nicht neu. Ich selbst habe daher weder ein Handy noch DECT-Telefon noch WLAN-Funk. (...)
Frage von Dietmar M. • 24.05.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 24.05.2009 (...) danke für Ihre Frage. In unserem Europa-Wahlprogramm steht tatsächlich nichts über Mobilfunk, weil diese Frage (noch) national geregelt wird. Da in der EU nur die Kommission das Recht hat, Richtlinien und Verordnungen zu formulieren, und da die Kommission ihre Formulierungen immer in Absprache mit der Industrie macht, will ich hier mit Aktivitäten nicht schlafende Hunde wecken. (...)