Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick K. • 02.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009 (...) Der Vorschlag der EU-Kommission zu einem einheitlichen Nichtraucherschutz in Europa, auf den Sie Bezug nehmen, zielt auf eine so genannte EU-Ratsempfehlung. Empfehlungen sind für die Mitgliedstaaten, also auch Deutschland, rechtlich nicht bindend. (...)
Frage von Michael K. • 02.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Wolfgang G. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Barbara Ahrons CDU Frage von Martin S. • 01.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 21.07.2009 (...) die Aufgabe, das Rauchen schön zureden, ist Sache der Tabakwerbung. Als Drogenbeauftragte ist es meine Aufgabe, gesundheitliche Schäden durch das Rauchen zu verringern oder - noch besser - zu verhindern. (...)
Frage von Margot Elisabeth S. • 01.07.2009
Antwort von Barbara Ahrons CDU • 01.07.2009 (...) Geldwerte Vorteile von Tabakunternehmen habe ich nicht angenommen und wurden mir zu keiner Zeit angeboten. Bezüglich Ihrer weiteren Fragen darf ich freundlicherweise auf meine Antwort an Herrn Weege verweisen. (...)
Frage von Wolf-Dieter V. • 30.06.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 21.07.2009 (...) Mit der Bürgerversicherung schaffen wir ein gerechtes und solidarisches System mit einer qualitativ guten, finanziell stabilen und sozial gerechten Gesundheitsvorsorge für jede Bürgerin und jeden Bürger. Daher arbeite ich auch jetzt im Wahlkampf dafür, dass Deutschland unter anderem mit der Bürgerversicherung Stück für Stück zu einem sozialeren Land wird. (...)