Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 22.03.2011

(...) ich lehne Umweltzonen für Innenstädte ab. Dies ist für mich ein unbrauchbares Instrument zur Reduzierung von Feinstaubwerten. Die Ergebnisse bisheriger Umweltzonen sind eindeutig: seit ihrer Einführung haben sich die Luftwerte in den betroffenen Städten nicht verbessert. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 15.03.2011

(...) Niemand kann und will einem älteren Menschen, der sein Leben lang geraucht hat und nun in ein Seniorenheim zieht, das Rauchen verbieten. Deshalb erlaubt das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz in privaten Räumen in Seniorenheimen das Rauchen. Aber natürlich darf niemand davon beeinträchtigt werden. (...)

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