Frage von Carola P. • 08.12.2021
![Karl Lauterbach Karl Lauterbach, MdB](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/lauterbach2.jpg?itok=l1d_vySY)
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Mit der Pflegereform im Juni 2021 verbesserte die CDU-geführte Bundesregierung die Bezahlung der Pflegekräfte und senkte die Kosten für die Pflegebedürftigen.
Die Impfpflicht ist leider erstmal gescheitert. Jetzt braucht es andere wirksame Maßnahmen, um der Pandemie Herrin zu werden.
Die Amtszeit der bisherigen Drogenbeauftragten der Bundesregierung endete am 8.12.2021.
Es ist prinzipiell denkbar, Impfpflichten für besonders bedrohte Bevölkerungsgruppen einzuführen. Das ist systematisch aktuell mit den neuen einrichtungsbezogenen Impfpflichten der Fall.
Wir müssen nun auch bei der allgemeinen Impfpflicht schnell vorankommen