Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph G. • 20.12.2021
Antwort von Ralf Stegner SPD • 12.01.2022 Die Bundesregierung und die Bundesländer tun alles dafür, dass der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann. Daher hat sich die Ampel-Koalition auch auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, das flächendeckende Schließungen von Schulen nicht zulässt.
Frage von Eckhardt W. • 20.12.2021
Antwort ausstehend von Markus Wagner AfD Frage von Joshua H. • 20.12.2021
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Christoph G. • 20.12.2021
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 11.01.2022 Es ist eine legitime Auffassung, beispielsweise gegen eine Impflicht zu sein.
Frage von Kevin M. • 20.12.2021
Antwort von Tobias Hans CDU • 26.12.2021 Im bereits angesprochenen täglichen Monitoring-Bericht sind 7-Tage-Inzidenzen für drei Gruppen ausgewiesen: genesene bzw. seit mindestens 14 Tagen vollständig geimpfte Personen, ungeimpfte Personen sowie ungeimpfte Personen bzw. solche, deren Impfstatus unbekannt ist.
Frage von Frank S. • 20.12.2021
Antwort von Hans-Jürgen Thies CDU • 22.12.2021 Das Grundgesetz verpflichtet den Staat zum Schutz der Bevölkerung vor einer Seuche und gewährt ihm die Möglichkeit, tief in die Grundrechte der Bürger einzugreifen, um die Ausbreitung einer Seuche zu verhindern.