Frage von Volker R. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mercedes G. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Horst Arnold SPD
Frage von Mercedes G. • 11.01.2024
Antwort von Barbara Fuchs Bündnis 90/Die Grünen • 15.01.2024
Die AfD ist eine unsere Demokratie zutiefst verachtende Partei. Sie sät Hass und fügt unserem Land und unserer Demokratie großen Schaden zu.
Frage von Silvie Z. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Christian Hierneis Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Nadine B. • 11.01.2024
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2024
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend. Wir setzen uns daher intensiv mit allen Vorschlägen auseinander, die politisch wie rechtlich diskutiert werden und die von vielen Menschen gefordert werden.
Frage von Philipp R. • 11.01.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.01.2024
Was die Forderung nach einem Verbot der Partei der AfD betrifft: Gegen Verfassungsfeindinnen und -feinde stellt das Grundgesetz mit dem Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 Absatz 2 das schärfste Schwert unserer wehrhaften Demokratie bereit.