Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rola F. • 14.12.2020
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 18.12.2020 (...) Eine Rücktrittsforderung impliziert eine Schuldzuweisung, die wir entschieden zurückweisen müssen. Frau Gallina hat sich für Irritationen entschuldigt, die durch den erstellten Zusammenhang zwischen ihrer humanitären Flüchtlingshilfe im Mittelmeer und einem Abendessen entstanden sind. (...)
Frage von Rola F. • 14.12.2020
Antwort von Jennifer Jasberg Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2020 (...) Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen (...)
Frage von Rola F. • 14.12.2020
Antwort ausstehend von Filiz (Phyliss) Demirel Bündnis 90/Die Grünen Frage von Rola F. • 13.12.2020
Antwort von Olaf Duge Bündnis 90/Die Grünen • 22.12.2020 (...) Ich sehe auch keinen Grund die von Ihnen gestellte Frage aufzuwerfen. Frau Gallina ist Zeugin, nicht Beschuldigte. Eine Rücktrittsforderung beinhaltet bereits eine Schuldzusprechung. Die aber liegt nicht vor. Abgesehen davon hat sich Frau Gallina für Irritationen entschuldigt (...)
Frage von Rola F. • 13.12.2020
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 16.12.2020 (...) Ihre Frage, ob Justizsenatorin Anna Gallina zurücktreten soll, beantworte ich mit einem klaren Nein. (...)
Frage von Rola F. • 13.12.2020
Antwort von Lena Zagst Bündnis 90/Die Grünen • 14.12.2020 (...) Es gibt für uns keinen Grund, diese Frage überhaupt zu stellen. (...)