Frage von Felix H. • 10.04.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Ob ein Parteiausschluss von Gerhard Schröder gerechtfertigt ist, müssen die entsprechenden Parteigremien entscheiden.
Ob ein Parteiausschluss von Gerhard Schröder gerechtfertigt ist, müssen die entsprechenden Parteigremien entscheiden.
Aus der Partei die Linke trat ich aus, weil deren Haltung zur Demokratie- und Grundrechtebewegung nicht mehr haltbar war mit meinen Prinzipien
Achtsamer Umgang miteinander, Mitbestimmung für die Bevölkerung, Begrenzung der politischen Macht und die garantierte Wahrung der Grundrechte
Wir müssen das Klima schützen, die Wirtschaft stärken und dabei innovatives Beispiel für andere Bundesländer werden.
Kiesabbau, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Förderung der Kultur, erleichterter Zugriff für Kommunen auf Schrottimmobilien, Ausbau des ÖPNV