Frage von Fabian K. • 17.10.2022
![Reinhard Bütikofer Portrait von Reinhard Bütikofer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/20190212_ep-083833a_mcu_028_inpixio.jpg?itok=xCJKQ1Jj)
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2022
Wenn "Vaterlandsliebe" nicht als beschönigende Formel für Nationalismus verwendet wird, ist sie mir Recht
Wenn "Vaterlandsliebe" nicht als beschönigende Formel für Nationalismus verwendet wird, ist sie mir Recht
Das von Ihnen erwähnte Gerichtsurteil besagt lediglich, dass die betreffende Aussage von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Es besagt jedoch nicht, dass Höcke ein Faschist ist!
Ich bedaure es, wenn sich Wählerinnen und Wähler von uns abwenden. Das schmerzt in jede Richtung und wir arbeiten täglich daran, Vertrauen zurückzugewinnen.
Die Verunsicherung der Menschen reicht quer durch alle Bevölkerungsschichten und deshalb braucht es gerade jetzt konstruktive liberale Politik aus der Mitte.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Ort parteiinterner Debatten parteiintern ist und nicht auf Abgeordnetenwatch