![Linda Teuteberg Portrait von Linda Teuteberg](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/portraittobiaskoch.jpg?itok=LDSsojlg)
Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt
Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt
Mit dem „europäischem Mainstream“ bezog ich mich auf die Beobachtung, dass sich in fast allen europäischen Staaten seit vielen Jahren rechtspopulistische und teilweise rechtsextreme Parteien in den Parlamenten etabliert haben.
Als die regierungstragenden Fraktionen des Deutschen Bundestages haben wir die Inflation und ihre Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger mit verschiedenen Mitteln bekämpft
Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.
Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.
Als Politikerin habe ich keine Einblicke in die konkreten Hintergründe dieser Preiserhöhung, die Ihr Stromanbieter als privatwirtschaftliches Unternehmen eigenständig getroffen hat.