Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michel J. • 30.11.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 10.06.2024 Die gesamte Bundesregierung verfolgt das Ziel der Stärkung unseres demokratischen Gemeinschaftsgefühls. Traditionelle Feierlichkeiten und Festakte zu nationalen Feier- und Gedenktagen, wie dem Tag der Deutschen Einheit, oder dem kürzlich veranstaltetem großen Demokratiefest zum 75. Jahrestag unseres Grundgesetzes, sind hier beispielhaft zu nennen.
Frage von Dirk S. • 20.11.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.03.2024 Wir haben uns bereits in der letzten Legislaturperiode für eine Dynamisierung der SED-Opferrente ausgesprochen. In dieser Legislaturperiode haben wir mit unseren Koalitionspartnern vereinbart, dies nun auch umzusetzen.
Frage von Bernd R. • 19.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 23.10.2023 Mir ist nicht bekannt, dass die Bundesregierung eine Erhöhung plant
Frage von Stephanie R. • 13.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.10.2023 Allerdings bleibt unklar, was genau Sie meinen, beziehungsweise weshalb konkret in Ihrem Fall keine Entschädigungsleistungen gezahlt wurden.
Frage von Nicolai J. • 12.10.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 23.10.2023 Tatsächlich gibt es ein größeres Gemeinschaftsgefühl in der früheren DDR
Frage von Sarah K. • 08.10.2023
Antwort ausstehend von Horst Förster AfD