Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 17.09.2008

(...) Die Moderaten haben es nämlich versäumt, die derzeitige Strategie der Rechtsextremen zu entlarven, die sich als bürgerlich-sachliche Organisationen darzustellen versuchen. Ich war entsetzt, über die Art, wie im BR-Fernsehen einer der gefährlichsten Rechtsextremisten Deutschlands präsentiert wurde. Dagegen ging mein Protest. (...)

Portrait von Gabriele Olbrich-Krakowitzer
Antwort von Gabriele Olbrich-Krakowitzer
ÖDP
• 17.09.2008

(...) Dies kann auch kein Punkt für die Programmaussagen einer Partei sein. Die ödp vertritt das Konzept einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft. Um das Funktionieren einer solchen Marktordnung zu gewährleisten, bedarf es im Bereich der EDV-Software ebenso wie in allen anderen Wirtschaftsbereichen einer wirksamen Kartellkontrolle durch Gesetzgebung und Verwaltung, um Monopolbildung und Missbrauch zu verhindern bzw. (...)

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