Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mareike K. • 01.09.2017
Antwort von Rhavin Grobert Die PARTEI • 02.09.2017 (...) Die Erststimme stellt eine große Gefahr für unsere Dekokratie dar, welcher sich unsere Medien aber glücklicherweise bewusst sind. Daher berichten sie nur über die Kandidaten, die ihnen bzw. ihrer Werbekundenabteilung relevant erscheinen, und begründen dies mit Umfragen, in denen bis zu 0.03% der Wählerschaft ›repräsentativ‹ gefragt werden, welche Kandidaten sie aus den Medien kennen. (...)
Frage von Mareike K. • 01.09.2017
Antwort von Bettina Jarasch Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2017 (...) Ich trete für die Grünen in Spandau an, dort ist für uns die Zweitstimme entscheidend. Aber natürlich ist jede zusätzliche Erststimme auch ein Zeichen der Anerkennung: sie bedeutet, dass es mir gelungen ist, jemanden nicht nur von uns als Partei, sondern auch von mir als Person zu überzeugen. (...)
Frage von Mareike K. • 01.09.2017
Antwort von Manuel Lambers DIE LINKE • 13.09.2017 (...) Im Gegensatz zur Konsensdemokratie haben wir in Deutschland eine, durch den Föderalismus gemilderte, Konkurrenzdemokratie, die sich als Wettbewerb der Parteien um die Regierungsmacht darstellt. In diesem Demokratiemodell können Mehrheiten die Rechte von Minderheiten, wie beispielsweise Erwerbslosen, Obdachlosen, ethnischen oder religiösen Gruppen, einschränken. (...)
Frage von Bastian T. • 31.08.2017
Antwort von Rhavin Grobert Die PARTEI • 31.08.2017 Frage von Benedikt H. • 30.08.2017
Antwort von Katja Dörner Bündnis 90/Die Grünen • 05.09.2017 (...) Die Möglichkeit, Kirchensteuer einzuziehen, ist Religionsgemeinschaften vorbehalten, die den Status "Körperschaft des öffentlichen Rechts" innehaben. Um eine solche zu werden, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. (...)
Frage von Mario S. • 30.08.2017
Antwort von Sebastian Rave DIE LINKE • 06.09.2017 (...) Diese Neoliberale Ideologie, den Staat zu verkleinern, hat zu der krassen sozialen Ungleichheit in den USA geführt: Auf der einen Seite über 47 Millionen Menschen (15%) in Armut, auf der anderen Seite die 25 reichsten Hedgefonds-Manager, die verdienen mehr als alle 158.000 Kindergarten-Erzieher Amerikas zusammen. Die soziale Mobilität, also die wahrscheinlichkeit, mit der ein Tellerwäscher zum Millionär wird, ist in den USA von allen OECD-Staaten am niedrigsten. Am höchsten ist sie in Dänemark, das einen ausgesprochen hohe Staatsquote hat. (...)