Frage von Peter G. • 18.10.2010
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 18.10.2010
Sehr geehrter Herr Gross,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe H. • 14.10.2010
Antwort ausstehend von Michael Gerdes SPD
Frage von Michael B. • 11.10.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2010
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Frage von Henrik M. • 11.10.2010
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 29.10.2010
(...) Ich halte das Terrorcamp-Gesetz einerseits für rechtsstaatlich sehr bedenklich, andererseits soll das Gesetz ein Gefühl der Sicherheit vermitteln, das aus meiner Sicht trügerisch ist. In der Debatte sehe ich einen relevanten Denkfehler: Wer bereit ist, sich zum Terroristen ausbilden zu lassen und danach einen Gewaltakt zu verüben, wird sich davon durch Strafandrohung per deutschem Gesetz nicht mehr abbringen lassen. (...)
Frage von Wolfgang L. • 11.10.2010
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 19.03.2012
(...) Hier muss in Zukunft angeknüpft werden. Es ist allemal die weniger schlechte Alternative hochradioaktiven Müll dezentral an den Produktionsstätten zwischenzulagern, als ihn innerhalb Deutschlands von A nach B zu transportieren ohne zu wissen, wo er am Ende bleiben soll. Noch schlimmer wäre es, wenn heute auf Teufel komm raus Atommüll im Salzstock Gorleben gelagert werden würde, bei dem man - wie bei der Asse - das Risiko einginge, dass verstrahltes Material mit dem Grundwasser in Berührung kommt. (...)
Frage von Michael B. • 10.10.2010
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 13.10.2010
(...) ThyssenKrupp zog schon vor knapp einem Jahr die Reißleine und verkaufte große Teile seiner Werftengruppe nach Abu Dhabi, darunter auch weite Bereiche der Hamburger Traditionswerft Blohm + Voss. (...) Deutsche Sicherheitsinteressen sehe ich dadurch nicht gefährdet. (...)