Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Heinzjürgen Niks
Bürger in Wut
• 06.04.2015

(...) Deshalb wollen wir eine neue Offensive gegen die Kriminalität in Bremen starten und das mit dem Motto „Null Toleranz für Rechtsbrecher“! Was würden wir versuchen, um das Viertel wieder friedlicher zu machen? (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 31.07.2015

(...) Ja, ich habe einen besseren Vorschlag: Wenn Menschen, die Zuflucht suchen, frühestmöglich eine Arbeitserlaubnis erhalten, also die Möglichkeit, zu arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst zu sichern, oder eine Ausbildung aufzunehmen und eine Perspektive für ihr Leben zu entwickeln, dann erledigt sich das Problem im Wesentlichen von selbst. Repression führt womöglich zu Verdrängung, nicht aber zu einer Lösung. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 14.04.2015

Sehr geehrter Herr Mittelstädt,

Ich habe mich zu dem Thema nun schon mehrfach geäußert und habe dem wirklich nichts mehr hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Christine Lambrecht

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.04.2015

(...) Finanzielle und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine durch die internationale Gemeinschaft ist diesem Ziel verpflichtet: Unsere Unterstützung im multilateralen Rahmen durch Makrofinanzhilfen als Darlehen (IWF und EIB, am 28. April tagt die High Level Group in Kiew) sowie EU-Strukturprogramme wie EU-Nachbarschaftsinstrument (ENI) und bilaterale Hilfe. (...)

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