Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 11.05.2015

(...) Terrorismus ist eine Bedrohung, welche für Leib und Leben der Menschen in Deutschland, aber auch der ganzen Welt, eine Gefahr darstellt. Um dieser Bedrohung begegnen zu können, müssen Behörden mit den entsprechenden Instrumenten ausgestattet werden. Die Vorratsdatenspeicherung ist eine Möglichkeit, die in diesem Zusammenhang in Betracht gezogen werden sollte. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 22.05.2015

(...) Ich verstehe grundsätzlich, dass es innerhalb der Bevölkerung Vorbehalte gegenüber der Speicherung von Daten gibt, plädiere aber dafür, Vor- und Nachteile besonnen auszuloten, um einen Weg zu finden, wie der Schutz von Daten und Privatsphäre als auch der Nutzen (zum Beispiel im Rahmen von Straftatenverfolgung) in Einklang gebracht werden können. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 29.04.2015

Sehr geehrter Herr Baumann,

bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro:

Christian Lange MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 12.05.2015

(...) Am 15. April hat Bundesjustizminister Heiko Maas Leitlinien zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vorgelegt. Mit diesem Vorschlag wird eine eng begrenzte Pflicht für alle Telekommunikationsanbieter zur Speicherung von wenigen, genau bezeichneten Verkehrsdaten unter Ausnahme von Diensten der elektronischen Post – also Email – eingeführt. (...)

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