Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 04.02.2016

(...) Ich kann nachvollziehen, dass manche Bürger wegen solchen Entscheidungen ihr Vertrauen in die Medienberichterstattung verlieren und halte das für ein ernstes Problem. Die Entscheidungen über die Inhalte der Nachrichtensendungen obliegen jedoch dem verantwortlichen Redaktionsteam und unterliegen aus guten Gründen keinen politischen Weisungen. Ich begrüße daher die öffentliche Entschuldigung des ZDF - es zeigt, dass sich die Verantwortlichen kritisch mit ihrem Auftrag der Informationsvermittlung und der daraus resultierenden großen Verantwortung auseinandersetzen. (...)

Portrait von Günther-Martin Pauli
Antwort von Günther-Martin Pauli
CDU
• 19.02.2016

(...) Auskünfte über die Ereignisse in anderen Einrichtungen erhalten Sie sicher bei den jeweiligen Verantwortlichen. Generell muss eine gut funktionierende Asylunterkunft transparent geführt werden.

Portrait von Dieter Hillebrand
Antwort von Dieter Hillebrand
CDU
• 19.01.2016

(...) Es ist schlichtweg verwunderlich, warum die Vorfälle erst Tage später von der Presse aufgegriffen wurden. Letztlich entscheidet die Presse selbst, wann und ob sie über etwas berichtet. Eine Einflussnahme seitens der Politik auf die Berichterstattung der Polizei in Baden-Württemberg hat das Innenministerium stets zurückgewiesen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 29.01.2016

(...) Mittlerweile ist bekannt, dass sich unter den mutmaßlichen Tätern überwiegend Asylbewerber und Flüchtlinge befinden. Trotzdem dürfen daraus keine Pauschalurteile gegenüber Schutzsuchenden entstehen. Andererseits ist es aber ebenso wichtig, nichts zu verschweigen, was mit den Vorfällen zusammenhängt. (...)

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