Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 08.04.2016

(...) Ich halte die Einführung solcher Tests nicht für sinnvoll. Damit würden die von Ihnen benannten Personengruppen unter Generalverdacht gestellt. Ich weise freundlich darauf hin, dass die von Ihnen als Vergleichsmaßstab genannten Gruppen (KFZ-Fahrer, Piloten, Kapitäne) sich aus guten Gründen vor der Ausübung ihrer Tätigkeiten solchen von Ihnen vorgeschlagenen flächendeckenden Tests in der Regel nicht unterziehen müssen. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort von Ute Bertram
CDU
• 31.03.2016

(...) Außerdem klafft bei Ihrem Vorschlag eine Kontrolllücke zwischen 17 und 9 Uhr (des Folgetages). Gerade die Nachtstunden erweisen sich als drogen- und rauschanfällig; die Chancen, Politiker in der Rauschaufbauphase zu erwischen, wären ungemein größer. Nun zu Ihren Fragen, die ich pauschal beantworte: Ich wäre für die Einführung solcher Tests – und alles wird gut! (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2016

(...) vielen Dank für Ihren Vorschlag, allerdings erscheint er uns nicht wenig zielführend. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz dürften unter dem von Ihnen genannten Kreis Ausnahmefälle darstellen. Viel wichtiger sind Prävention und Hilfestellungen und zwar für alle Bürgerinnen und Bürger, nicht nur für den von Ihnen genannten Personenkreis. (...)

E-Mail-Adresse