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Frage Status

Innere Sicherheit

Frage von jürgen s. • 23.06.2017

Hallo Herr Krumfuß Ich möchte Sie bitten sich dafür einzusetzen das der Parkplatz auf dem Adenstedter Berg wieder aufgemacht wird. Ich bin jetzt 60 Jahre und immer war dort eine Ausweichmöglichkeit bzw Rastplatz für LKW.

Antwort von Klaus Krumfuß

CDU • 23.06.2017

Sehr geehrter Herr Schünemann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22.06.2017.

Ich werde mich in der 26. KW mit der zuständigen Straßenbaubehörde in Verbindung setzen und komme danach unaufgefordert auf Ihre Anfrage zurück.

Frage von Klaus W. • 23.06.2017

Sehr geehrter Herr Klare, wie stehen Sie zur beabsichtigten Einführung des Gesetzes für einen Staatstrojaner auf privaten Computern und Smartphones ? mit freundlichen Grüßen

Antwort ausstehend von Arno Klare

SPD

Frage von Fabian W. • 23.06.2017

Sehr geehrter Herr Arnold, soeben habe ich erfahren, dass ihre Partei der Beschaffung der Heron TP Drohne für die Bundeswehr nicht zustimmen möchte.

Antwort von Rainer Arnold

SPD • 20.07.2017

(...) Wir SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker sind dafür, mit der israelischen Firma einen neuen Vertrag abzuschließen. Die Bundeswehr braucht diese Aufklärungssysteme zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich in den kommenden Jahren für äußerst unwahrscheinlich. (...)

Frage von Heinz-Georg M. • 14.06.2017

Sehr geehrte Wagenknecht, auf dem Parteitag vergangenes Wochenende wurde umfangreiche Veränderungen bezüglich Bundeswehr, NATO, Verfassungsschutz, Abrüstung etc. beschlossen.

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

Frage von Franz T. • 05.06.2017

Sehr geehrter Herr Heveling, in der Woche vor Pfingsten hat Sascha Lobo in Spiegel online eine Kolumne mit dem Titel „Anschläge in Europa - Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung“ veröffentlicht.

Antwort ausstehend von Ansgar Heveling

CDU

Frage von Martina L. • 02.06.2017

Sehr geehrter Herr Ernst, nahezu stumm die Linken, wenn es um den Schutz der Altenrechte geht. Dort klagt Claus Fussek seit Jahrzehnten die Menschenrechtsverletzungen in der Pflege an, Wallraff deckt auf und keine Reaktion.

Antwort ausstehend von Klaus Ernst

BSW

Primäre Reiter

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