Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manja Schüle
Antwort von Manja Schüle
SPD
• 21.08.2018

(...) Dass es immer mehr Tafeln in Deutschland gibt, hat allerdings aus meiner Sicht nichts mit der "Nachfrage" zu tun, sondern damit, dass es zum großen Glück immer mehr Menschen gibt, die sich sozial engagieren und ihre Kraft und Zeit, oft auch ihr Geld investieren, um anderen zu helfen. Zudem produziert unsere Gesellschaft leider immer mehr Lebensmittel, die nicht verkauft werden und weggeworfen werden würden, könnten sie nicht über die Tafeln verwertet werden. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 16.03.2018

(...) Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, muss spürbar bestraft werden, vor allem, wenn er unbescholtene Bürger an Leben, Leib und Eigentum schädigt. Und wenn es sich bei den Tätern um Menschen handelt, die um unseren Schutz ersuchen, müssen sie unser Land wieder verlassen. Wir helfen Menschen in Not, dürfen uns aber nicht durch Kriminelle ausnutzen lassen. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 02.03.2018

(...) die Bezeichnung "Oberst im Generalstab" (i.G.) wird in der Deutschen Bundeswehr allgemein verwendet, wenngleich es auch richtigerweise "im Generalstabsdienst" heißen müsste, denn einen "Generalstab" im klassischen Sinne gibt es in der Bundeswehr nicht. Die Bezeichnung "i.G." wird dann als Zusatz zum Dienstgrad getragen, wenn sich der Offizier auf einem entsprechend ausgewiesenen Dienstposten befindet. (...)

Portrait von Florian Graf
Antwort von Florian Graf
CDU
• 02.03.2018

(...) Die offizielle Begründung von Senator Geisel, damit einen Neuanfang vorzubereiten, ist unglaubwürdig, solange er keine qualifizierten Nachfolger präsentiert. Besonders brisant: während der erfahrene Sachkenner der inneren Sicherheit Kandt ohne Not seinen Posten räumen muss, wird seine Stellvertreterin Margarete Koppers, die für die Skandale um die Polizeiakademie und um die Schießstandaffäre verantwortlich zeichnet, zur Generalstaatsanwältin befördert. Angesichts der angespannten Sicherheitslage ist diese Art von Ämterpatronage inakzeptabel und unverantwortlich. (...)

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