Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 10.03.2018
Antwort von Manja Schüle SPD • 21.08.2018 (...) Dass es immer mehr Tafeln in Deutschland gibt, hat allerdings aus meiner Sicht nichts mit der "Nachfrage" zu tun, sondern damit, dass es zum großen Glück immer mehr Menschen gibt, die sich sozial engagieren und ihre Kraft und Zeit, oft auch ihr Geld investieren, um anderen zu helfen. Zudem produziert unsere Gesellschaft leider immer mehr Lebensmittel, die nicht verkauft werden und weggeworfen werden würden, könnten sie nicht über die Tafeln verwertet werden. (...)
Frage von Tobias G. • 09.03.2018
Antwort von Kai Wegner CDU • 16.03.2018 (...) Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, muss spürbar bestraft werden, vor allem, wenn er unbescholtene Bürger an Leben, Leib und Eigentum schädigt. Und wenn es sich bei den Tätern um Menschen handelt, die um unseren Schutz ersuchen, müssen sie unser Land wieder verlassen. Wir helfen Menschen in Not, dürfen uns aber nicht durch Kriminelle ausnutzen lassen. (...)
Frage von Matthias W. • 02.03.2018
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 02.03.2018 (...) die Bezeichnung "Oberst im Generalstab" (i.G.) wird in der Deutschen Bundeswehr allgemein verwendet, wenngleich es auch richtigerweise "im Generalstabsdienst" heißen müsste, denn einen "Generalstab" im klassischen Sinne gibt es in der Bundeswehr nicht. Die Bezeichnung "i.G." wird dann als Zusatz zum Dienstgrad getragen, wenn sich der Offizier auf einem entsprechend ausgewiesenen Dienstposten befindet. (...)
Frage von Karl-Heinz B. • 02.03.2018
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU Frage von Thies W. • 28.02.2018
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.03.2018 Sehr geehrter T. W.,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. Februar, die ich an unseren parlamentarischen Geschäftsführer, den Abgeordneten Jan Korte, weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Tim G. • 26.02.2018
Antwort von Florian Graf CDU • 02.03.2018 (...) Die offizielle Begründung von Senator Geisel, damit einen Neuanfang vorzubereiten, ist unglaubwürdig, solange er keine qualifizierten Nachfolger präsentiert. Besonders brisant: während der erfahrene Sachkenner der inneren Sicherheit Kandt ohne Not seinen Posten räumen muss, wird seine Stellvertreterin Margarete Koppers, die für die Skandale um die Polizeiakademie und um die Schießstandaffäre verantwortlich zeichnet, zur Generalstaatsanwältin befördert. Angesichts der angespannten Sicherheitslage ist diese Art von Ämterpatronage inakzeptabel und unverantwortlich. (...)