Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte H. • 09.12.2019
Antwort von Hans-Ulrich Sckerl Bündnis 90/Die Grünen • 13.12.2019 (...) Wenn Sie nähere Informationen bezüglich des Umgangs ihrer Daten in Arztpraxen benötigen, empfehle ich Ihnen die Kontaktaufnahme mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz. Wenn Sie das wünschen können wir auch gerne Ihre Anfrage an den Landesbeauftragten direkt weiterleiten. (...)
Frage von Brigitte H. • 09.12.2019
Antwort von Christina Baum AfD • 09.12.2019 (...) Die Behandlungsunterlagen müssen zehn Jahre aufbewahrt werden, dann werden sie vernichtet. (...)
Frage von Brigitte H. • 09.12.2019
Antwort von Karl Klein CDU • 04.03.2020 Gerne verweise ich Sie auf die Homepage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die alle Fragen rund um das Thema Telematikinfrastruktur, elektronische Gesundheitskarte und elektronische Patientenakte auf deren Homepage erklären. Link: https://www.kbv.de/html/telematikinfrastruktur.php.
Frage von Gustaf G. • 09.12.2019
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 10.12.2019 (...) Meine Fraktion hat Modellversuche wie die der Bundespolizei am Bahnhof Berlin-Südkreuz stets kritisiert und mit Fragen im Bundestag begleitet. Auf Landesebene hat sich DIE LINKE stets gegen ausgreifende Befugnisse bei der anlasslosen Erfassung biometrischer Daten durch Behörden im Rahmen der Polizeigesetze gewandt. Das werden wir auch in Zukunft tun. (...)
Frage von Gustaf G. • 09.12.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.12.2019 (...) Der gläserne Mensch, der den ganzen Tag gescannt und von Kameras aufgezeichnet wird, ist für mich kein erstrebenswerter Zustand. Zudem bin ich der Ansicht, dass die Sicherheit der Bevölkerung über andere Maßnahmen deutlich besser hergestellt werden kann. (...)
Frage von Till J. • 08.12.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.12.2019 (...) Nachhaltige internationale Sicherheit kann allerdings nur erreicht werden, wenn die Bereiche Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik vernetzt gedacht werden. Wir sollten uns daher ein Drei-Prozent-Ziel setzen: Dieser Anteil am Bruttoinlandsprodukt sollte in Verteidigung, aber auch in Diplomatie und Entwicklungspolitik als Maßnahmen zur Krisenprävention investiert werden. (...)