Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Innere Sicherheit

Frage von Christian K. • 09.02.2021

(...) wie weit sind sie jetzt mit ihren Recherchen gegen unseren Gesundheitsminister Jens Spahn vorangekommen? (...)

Antwort von Bettina Stark-Watzinger

FDP • 11.02.2021

Sehr geehrter Herr Koeppe,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Michael F. • 07.02.2021

(...) mit entsetzten habe ich dieser Tage über Medien und auch sozialen Netzwerken die Radikalisierung der Juso der SPD wahrgenommen. (...)

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 13.04.2021

(...) Ich habe volles Vertrauen darin, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes und der Landesämter für Verfassungsschutz auch weiterhin alle Entwicklungen aufmerksam beobachten und angemessen auf etwaige besorgniserregende Auswüchse reagieren. (...)

Frage von Martin S. • 04.02.2021

(...) Doch wie stark ist die linksextremistische Szene in Baden-Württemberg wirklich? (...)

Antwort ausstehend von Dubravko Mandic

AfD

Frage von Guido L. • 04.02.2021

(...) Darf ich noch mit Ihrer baldigen Antwort rechnen oder waren Ihnen meine Fragen etwa zu unangenehm, um diese ehrlich beantworten zu wollen (wofür ich bis zu einem gewissen Grad sogar Verständnis hätte)? (...)

Antwort ausstehend von Joachim Herrmann

CSU

Frage von Dietmar J. • 03.02.2021

(...) Warum geht die Staatsgewalt nicht mit aller Härte gegen Corona-Leugner und AHA-L-Verweigerer vor? Warum wird Kontaktaufzeichnung nicht verordnet? (...)

Antwort von Helge Braun

CDU • 16.09.2021

Dennoch ist es wichtig, um die Akzeptanz der Maßnahmen zu werben, denn schließlich ist es gerade im privaten Umfeld, wo viele Infektionen stattfinden, wichtig, dass die Regeln beachtet werden.

Frage von Heiko G. • 28.01.2021

(...) Um welche Befugnisse sollte Ihrer Meinung nach die Bundespolizei erweitert werden, um eine illegale Einreisen wirksamer verfolgen und bekämpfen zu können? (...)

Antwort ausstehend von Kay Gottschalk

AfD

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!