Frage von Walter H. • 31.08.2005
Antwort ausstehend von Hans-Peter Schöneweiß FDP
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Frage von Prof. Dr. Jürgen S. • 31.08.2005
Antwort von Norbert Ullrich FDP • 12.09.2005
zu 1.
Derzeit sehe ich keine Notwendigkeit für einen Militäreinsatz gegen die iranische Regierung.
zu 2.
Ja.
zu 3.
Der EU-Verfassungsentwurf ist ohnehin an dem Nein in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
zu 4.
Frage von Prof. Dr. Jürgen S. • 31.08.2005
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 02.09.2005
Sehr geehrter Herr Schneider,
hier meine Antworten auf Ihre Fragen:
1. wenn er völkerrechtswidrig ist, ganz sicher
2. Ja
3.a) nein
b) es wäre sinnvoll, wenn - wie der BT nach dem GG-auch das EU-Parlament zustimmen müßte.
Frage von Prof. Dr. Jürgen S. • 31.08.2005
Antwort von Hartwig Fischer CDU • 15.09.2005
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schneider,
vielen Dank für Ihre Frage vom 31.08.2005.
Zu Ihren einzelnen Fragen:
Frage von Prof. Dr. Jürgen S. • 31.08.2005
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Walter H. • 31.08.2005
Antwort von Kai Gehring Bündnis 90/Die Grünen • 05.09.2005
Sehr geehrter Herr Hilbig,